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Zulässige Aneinanderreihung befristeter Arbeitsverträge oder unzulässiger Kettenarbeitsvertrag?



In seiner Entscheidung zu GZ 8 ObA 82/13m vom 24. März 2014 hat sich der Oberste Gerichtshof mit der Frage beschäftigt, ob im vorliegenden Fall die Aneinanderreihung befristeter Arbeitsverträge zulässig ist. Hintergrund ist immer der, dass Arbeitnehmer durch befristete Arbeitsverhältnisse einerseits ihren Kündigungsschutz verlieren, andererseits bei kurzfristigen Befristungen auch Nachteile bei jenen Ansprüchen erleiden, die sich an der Dauer des Arbeitsverhältnisses orientieren. In diesem Rahmen wurde die Aneinanderreihung von befristeten Arbeitsverträgen nur ausnahmsweise erlaubt. Diesbezüglich bedarf es besonderer Rechtfertigungsgründe. Im gegenständlichen Fall wurde im Sinne ständiger Rechtsprechung entschieden, dass, wenn die Dauer der Zeiten der Unterbrechung erheblich jene der Beschäftigung überschreiten, dies grundsätzlich für die Zulässigkeit der getroffenen Vereinbarung spricht. Wesentlich und so auch in gegenständlicher Entscheidung ausschlaggebend dafür, dass die Aneinanderreihung befristeter Arbeitsverhältnisse für zulässig erachtet wurde war, dass die Ausgestaltung der Arbeitsverhältnisse primär im Interesse des Arbeitnehmers selbst lag. Dieser konnte derart seiner Tätigkeit mit seinem Studium in Einklang bringen und hat durch die getroffene Vereinbarung entsprechend profitiert, weshalb das Höchstgericht zu dem Ergebnis gekommen ist, dass im vorliegenden Fall die Aneinanderreihung befristeter Arbeitsverhältnisse zulässig ist.
(Text von Mag. Stefan Lichtenegger, LL.M.)

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